AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die telefonisch, per Mail oder über den Onlineshop lex-hesse.ch abgeschlossen werden.

1.2 Lex & Hesse Schweiz AG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.

2. Produkte und Verfügbarkeit

2.1 Abbildungen und Beschreibungen von Produkten im Onlineshop dienen der Illustration und sind unverbindlich. Insbesondere sind handelsübliche Abweichungen sowie Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

2.2 Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit erfolgen ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern. Aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen sind Lieferverzögerungen nicht ausgeschlossen. Die im Onlineshop angegebenen Lieferzeiten gelten demnach stets nur annähernd und beziehen sich auf den Zeitpunkt der Übergabe an das ausführende Transportunternehmen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Sämtliche im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich in Schweizer Franken sowie inkl. Mehrwertsteuer und vorgezogener Recyclinggebühr. Weitere Kosten (z.B. Versandkosten, Verpackungskosten, Zuschläge für bestimmte Zahlungsmittel, Transportgarantie, Serviceleistungen etc.) sind im Preis nicht enthalten, werden separat ausgewiesen und können von Lex & Hesse Schweiz zusätzlich fakturiert werden.

3.2 Lex & Hesse Schweiz behält sich das Recht vor, die Preise für die im Onlineshop angebotenen Produkte jederzeit zu ändern und versehentliche Fehler bei der Preisangabe zu korrigieren.

3.3 Dem Kunden stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop angebotenen Zahlungsmöglichkeiten (Kreditkarte, Vorkasse und gegen Rechnung) zur Verfügung.

3.4 Bei Zahlung mit Kreditkarte oder anderen Sofort-Zahlungsmitteln erfolgt die Belastung bei der Bestellung. Bei Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang der Zahlung.

3.5 Bei Kauf auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag innert 10 Kalendertagen nach Erhalt der Lieferung vollständig zu begleichen. Mit Ablauf dieser Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug und schuldet Lex & Hesse Schweiz einen Verzugszins von 5% p.a. auf den ausstehenden Rechnungsbetrag. Lex & Hesse Schweiz wird zudem berechtigt, dem Kunden ab der 2. Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 10.00 zu fakturieren.

4. Vertragsabschluss

4.1 Der Kunde kann eine Bestellung im Onlineshop, telefonisch oder per Mail aufgeben.

4.2 Nachdem die Bestellung bei Lex & Hesse Schweiz eingegangen ist, erhält der Kunde eine Bestellbestätigung per Mail. Diese Bestellbestätigung ist keine Auftragsannahme von Lex & Hesse Schweiz. Mit der Bestellbestätigung wird lediglich bestätigt, dass Lex & Hesse Schweiz die Bestellung des Kunden erhalten hat.

4.3 Sobald die Bestellung bearbeitet und versendet wurde, sendet Lex & Hesse Schweiz dem Kunden eine Versandbestätigung; die Bestellung des Kunden wird von Lex & Hesse Schweiz erst durch diese Versandbestätigung angenommen. Die Entscheidung, eine Bestellung anzunehmen, liegt im Ermessen von Lex & Hesse Schweiz, insbesondere weil zunächst sicherzustellen ist, dass die bestellten Produkte verfügbar sind und kein versehentlicher Fehler bei der Preisangabe vorliegt. Allfällig bereits erfolgte Zahlungen werden bei Nichtannahme der Bestellung durch Lex & Hesse Schweiz dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.

5. Lieferung

5.1 Mit der Versandbestätigung wird dem Kunden ein provisorischer Liefertermin mitgeteilt.

5.2 Wird dieser provisorische Liefertermin nicht eingehalten, kann der Kunde ab dem 30. Kalendertag nach dem provisorischen Liefertermin vom Vertrag zurückzutreten. Allfällig bereits erfolgte Zahlungen werden in diesem Fall durch Lex & Hesse Schweiz dem Kunden unverzüglich zurückerstattet. Darüberhinausgehende Ansprüche des Kunden gegenüber Lex & Hesse Schweiz werden ausgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Bestellte Produkte gehen erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises nebst allfälligen Zinsen und weiteren Kosten in das Eigentum des Kunden über. Bis dahin darf der Kunde nicht über die bestellten Produkte verfügen, insbesondere diese weder verkaufen noch vermieten oder verpfänden. Lex & Hesse Schweiz ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen.

7. Gewährleistung

7.1 Der Kunde hat gelieferte Produkte unverzüglich zu prüfen und allfällige Mängel bei Lex & Hesse Schweiz sofort anzuzeigen. Versäumt er dies, so gelten die Produkte als genehmigt und sämtliche Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

7.2 Lex & Hesse Schweiz übernimmt während zwei Jahren nach der Lieferung wie folgt die Gewährleistung für die gelieferten Produkte. Lex & Hesse Schweiz kann wahlweise folgende Leistungen erbringen:

kostenlose Reparatur;
Ersatz durch ein gleichwertiges gebrauchtes oder repariertes Produkt;
Ersatz durch ein neues Produkt;
Minderung;
Gutschrift des Kaufpreises.

7.3 Sämtliche weitergehenden und insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung werden ausgeschlossen.

8. Haftung

8.1 Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung, werden, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt, ausgeschlossen. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall ergeben, wird ebenfalls ausgeschlossen.

9. Datenschutz

9.1 Für die Bearbeitung von Personendaten durch Lex & Hesse Schweiz gilt die Datenschutzerklärung. In der Beilage finden Sie die Datenschutzerklärung unserer deutschen Partnergesellschaft.

10. Salvatorische Klausel

10.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

11.1 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Lex & Hesse Schweiz und dem Kunden unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht. Das Wiener Kaufrecht ist nicht anwendbar.

11.1 Für Klagen von Konsumenten liegt der Gerichtsstand am Wohnsitz des Kunden oder in Solothurn. In allen anderen Fällen ist Solothurn ausschliesslicher Gerichtsstand.